Titelaufnahme

Titel
Irrelevanzkriterien in Genehmigungsverfahren : ein Vergleich der österreichischen und deutschen Praxis / von Christina Toth
VerfasserToth, Christina
Begutachter / BegutachterinPuxbaum, Hans
Erschienen2009
UmfangVII, 69, IX Bl. : graph. Darst., Kt.
HochschulschriftWien, Techn. Univ., Master Thesis, 2009
SpracheDeutsch
DokumenttypMasterarbeit
URNurn:nbn:at:at-ubtuw:1-33163 Persistent Identifier (URN)
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Zusammenfassung (Deutsch)

Die seit dem Umweltrechtsanpassungsgesetz 2005 gesetzliche Verankerung des Irrelevanzkriteriums zur Genehmigung von Projektvorhaben in Gebieten mit Überschreitungen von Luftschadstoffgrenzwerten hat einerseits zur Klärung eines in der Literatur und Rechtsprechung lange diskutierten Themas beigetragen, lässt aber andererseits weiterhin viel Spielraum für unterschiedliche Interpretationen. Ein Vergleich mit der deutschen Praxis in der Behandlung des Irrelevanzkriteriums zeigt, dass der in Österreich praktizierte Immissionsschutz in Genehmigungsverfahren in vielerlei Hinsicht weiter reichend ist. Neben niedrigeren Grenzwerten sind es vor allem die von diversen Fachinstitutionen empfohlenen strengeren Irrelevanzkriterien, die dazu führen, dass sich Projektbetreiber in der österreichischen Genehmigungspraxis ungleich größeren Hürden gegenüber sehen. Der Balanceakt zwischen einem umfassenden Immissionsschutz und dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Projektbetreibern in Österreich kann allerdings nur gelingen, wenn eine österreichische Regelung auch dem europäischen Vergleich Stand hält. In der Praxis wird es daher den Sachverständigen und Behörden freistehen müssen, im jeweiligen Einzelfall die Beurteilung einer relevanten oder irrelevanten Zusatzbelastung vorzunehmen und dabei auch von den in den Fachrichtlinien empfohlenen Irrelevanzkriterien abzuweichen.